Finanzielle Sorgen: Große Kreisstädte kämpfen um stabile Haushalte
Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte in Bayern treffen sich in Nördlingen. Bei diesem Treffen ziehen sie ein alarmierendes Fazit. „Die Kommunalfinanzen geraten immer mehr in eine bedrohliche Schieflage“, erklären die Oberbürgermeister.
Steigende Ausgaben belasten die Haushalte
Das Lagebild zeigt stagnierende Steuereinnahmen und stark steigende Ausgaben. Besonders die Entwicklung auf der Ausgabenseite bereitet den Oberbürgermeistern Kopfzerbrechen. Neben den Personalausgaben belasten vor allem die Sozialausgaben die städtischen Haushalte. Dies wirkt sich besonders auf die Kreisumlage aus. Die Großen Kreisstädte tragen innerhalb eines Landkreises gewöhnlich die Hauptlast an der Kreisumlage. Der Trend steigender Umlagebelastungen bleibt ungebrochen.
Die Dynamik auf der Ausgabenseite gefährdet den Ausgleich der Verwaltungshaushalte. Dies schränkt die Selbstfinanzierungskraft der Städte massiv ein. Fehlende Mittel führen dazu, dass wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur wie Kitas, Schulen, öffentlicher Nahverkehr, Energieversorgung, Kultur und Sport gestrichen oder verschoben werden müssen. In einigen Städten sind die Grenzen der Verschuldung bereits erreicht.
Schwierige Haushaltsaufstellung in der Zukunft
Die Aufstellung von genehmigungsfähigen Haushalten für die kommenden Jahre wird extrem schwierig. „Da werden auch freiwillige Angebote auf den Prüfstand kommen müssen“, warnen die Oberbürgermeister. In Schwandorf wird der Finanzbedarf des Bezirks und des Landkreises mit Spannung erwartet. „Wir möchten weiterhin unser Augenmerk auf die Bürgerinnen und Bürger richten und in die Zukunft unserer Stadt investieren“, sagt Andreas Feller, der Oberbürgermeister. „Aus diesem Grund ist ein genehmigungsfähiger Haushalt für 2025 unser übergeordnetes Ziel.“
